Beitrag 7 digilog

Liebe Mitstreiter/innen,

es gibt zwei Neuigkeiten, eine alte und eine neue Neuigkeit.

Letztere ist die Bekanntgabe der Sieger der ersten Runde von WIR! (›Wandel durch Innovation in der Region‹). Viele Mitstreiter/innen aus digilog hatten sich dafür mit neuen Kombattanten zusammengetan, und gewissermaßen könnte man CAREcomm, das Akronym der eingereichten Konzeptskizze, als digilog 2.0 ansehen. Dabei steht CARE für 'care', also Versorgung, und .comm gleichermaßen für "kommunal" und eine Top-Level-Domain der Versorgung. Gegen "Einsendeschluss" gab es friendly fire aus dem MHB-Dekanat, aus Magdeburg und vom DIfE.

Die alte Neuigkeit betrifft das Gezerre um die Unteraufträge in digilog und die Stellenbesetzungen im Falle von Angehörigen der RK.

Von Anfang an blieb unklar, ob die Förderung der drei Verbundvorhaben durch das MWFK im Rahmen des Gesundheitscampus Brandenburg dort, wo die zuwendungsberechtigten Institutionen (wie z.B. die MHB) Unteraufträge erteilen (weil bestimmte Aufgaben innerhalb der Teilprojekte nicht selbst übernommen werden können), an die Vergaberichtlinien gebunden ist, wie sie bei Produkteinkäufen geläufig sind. Die MHB hat sich bereit erklärt, um die Arbeit nicht bis zur endgültigen Klärung zu blockieren, zunächst bis zur juristischen Klärung in Vorleistung zu gehen und eine Kanzlei, die Erfahrung im Vergaberecht hat, mit einem Gutachten beauftragt. Dies liegt inzwischen vor (s. newsletter 6) und wurde dem MWFK übermittelt. - Dort liegt es seit mehreren Wochen und wird geprüft. Es entbrannte eine Diskussion zwischen MWFK, MHB und den beteiligten Juristen. - Bis zur Klärung wird das MWFK keine Mittel an die MHB für Arbeiten, die "untergeordnete Kooperationsverträge" beschreiben, überweisen, so dass die Liquidität der MHB durch das in Vorleistung treten, zu dem sie sich bis zum Vorliegen des juristischen Gutachtens bereit erklärt hatte, massiv strapaziert wird, v.a. jetzt gegen Ende des Jahres, wo eigentlich größere Tranchen fällig würden. - Der schwarze Peter wird zwischen MWFK und MHB hin und hergeschoben. - Die eigentlichen Macher/innen von digilog, die Forscher/innen, sind die Leidtragenden eines bizarren Szenarios, wo zwei institutionelle Greenhorns, die derartige Verbundvorhaben noch nie realisiert hatten, das MWFK und die MHB, zu viel Angst haben (vor dem Rechnungshof resp. vor einem existenzbedrohenden Liquiditätsengpass) sich nicht zusammenraufen und gemeinsam etwas vertreten, was inhaltlich alle wollen: die digilog-Meilensteine realisieren. - Falls der gordische Knoten nicht durchschlagen und stattdessen weiter langatmig taktiert wird, werden diese Meilensteine nicht gegangen werden können, und schon gar nicht bis Ende 2018.

Was die ganzen angestrebten Stellenbesetzungen in digilog im Falle von Angehörigen der RK betrifft, gab und gibt es zwei Stolpersteine: Die RK weigern sich, Nebentätigkeitsgenehmigungen zu erteilen und beharren darauf, dass nur so viel Stunden für in digilog gearbeitet werden dürfe, wie gleichzeitig der normale Arbeitsvertrag reduziert wird. Für eine 8 h-Tätigkeit bei digilog muss also der Arbeitsvertrag mit den RK um 8 h heruntergestuft werden. Dies bedeutet, dass die Tätigkeit für digilog keine zusätzliche Vergütung bringt. Mehr noch: je nachdem, wie der Arbeitsvertrag mit den RK dotiert ist, kann es sein, dass die jetzt für digilog gearbeiteten Stunden geringer bezahlt werden, so dass ein realer Einkommensverlust resultiert. Gleichzeitig müssen zwei Arbeitsverträge geschlossen werden, was häufig zu einer sehr ungünstigen Lohnsteuerklasse führt und einen aufwändigen Lohnsteuerjahresausgleich erzwingt. - Die Mitarbeiter/innen von den RK, die eingeladen worden waren, bei digilog mitzuarbeiten, haben reihenweise aus diesen Gründen abgelehnt. - Auch hier gilt: dass man sich – RK und MHB – neun Monate beharkt und alle möglichen Winkelzüge des Arbeitsrechts bemüht hat, ist für die neue Forschungslandschaft Brandenburg ein Trauerspiel. Es würde "nur" Mut und Tatkraft brauchen, möglicherwiese auch die Bereitschaft, für einen Durchbruch in neuen Versorgungsformen alles zu versuchen, um Hindernisse zu überwinden, aber die Bereitschaft, die Tatkraft und der Mut sind auf weder auf der einen noch auf der anderen Seite zu finden. In dieser Angelegenheit habe ich persönlich seit März d.J. rund zehn Treffen in den unterschiedlichsten und auch in wiederkehrenden Zusammensetzungen absolviert und rund zwanzig Nachrichten und Briefe verfasst.

Wir hoffen alle, dass die Professionalität auf allen Seiten mit der Zeit größer und das Ziel und die Chance: digilog! für alle zunehmend sichtbarer wird.

 

Für beide Hürden – die Frage der Ausschreibung der Unteraufträge und die Stellenvergabe an Angehörige der RK – gilt: die Verwaltung und das deutsch-bürokratische Abarbeiten der Hürden wird sie nicht überwinden.

Ambitionierte neue Ziele erfordern das gemeinsame Betreten auch unkonventioneller Wege.

Setzt sich diese Überzeugung nicht durch, dann sind eine Hochschule neuen Typs wie die MHB und eine neuartige Struktur wie der Gesundheitscampus zum Scheitern verurteilt.

Und da hilft es nichts, wenn alle die Schultern zucken und sagen: "Wir würden gerne anders, aber uns sind die Hände gebunden." und dabei ein paar Krokodilstränen wegwischen.

CAREcomm! als digilog 2.0:

Damit stehen uns sieben Monate intensiver Strategiearbeit bevor, ehe eine vom Bundesforschungsministerium berufene Jury sodann bis zu zwölf Initiativen auswählt, die in eine etwa fünfjährige Umsetzungsphase starten.

Lassen Sie uns daran arbeiten, die Abhängigkeiten von digilog dabei zu vermeiden und digilog 1.0 mit digilog 2.0 zu einem verspäteten kompletten Erfolg zu führen

Herzliche Grüße -

Ihr

Kurt J.G. Schmailzl

für digilog: Sprecher
für CAREcomm: Sprecher

Juli 26, 2018 Digilog
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